Verkehrssenatorin Maike Schaefer (Grüne) will den Anliegern die Straßenbaubeiträge erlassen, wenn über Jahrzehnte der Ausbau versäumt wurde. Sie wehrt sich gegen die Kritik aus Bremerhaven und erhebt selbst Vorwürfe.

Verkehrssenatorin Maike Schaefer (Grüne) will den Anliegern die Straßenbaubeiträge erlassen, wenn über Jahrzehnte der Ausbau versäumt wurde. Sie wehrt sich gegen die Kritik aus Bremerhaven und erhebt selbst Vorwürfe.

Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild

Bremerhaven

Straßenbaugebühren: Gelder anderwertig verwendet?

2. Juli 2021 // 07:05

Jahrelang habe Bremerhaven Straßenbaugebühren von den Anliegern kassiert, aber nichts gemacht. Das sei nicht statthaft, sagt Maike Schaefer.

Streit um Erlass

Die Verkehrssenatorin will die Anlieger nicht mehr für die Ersterschließung von Straßen zur Kasse bitten, wenn über Jahrzehnte der Ausbau versäumt wurde. Dafür wird sie in Bremerhaven vom Magistrat heftig kritisiert, der nicht auf den Straßenbaukosten sitzen bleiben will. Im Interview erhebt die Senatorin ihrerseits Vorwürfe gegen den Magistrat.

Kassiert und nichts gemacht

Das Problem seien nicht die jährlich anfallenden Baukosten. Bremerhaven habe aber fast sieben Millionen Euro vorab von Anliegern kassiert und dann nichts an den Straßen gemacht. In Bremen habe es diese Praxis nicht gegeben. „Ich halte das auch nicht für statthaft.“ Ihr Verdacht: Bremerhaven hat die Gelder bereits für andere Projekte ausgegeben.

Das ganze Interview mit Maike Schaefer findet Ihr auf NORD|ERLESEN.

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