Der Zusammenbruch der Nordmole ist zum Sinnbild für die Vernachlässigung der Infrastruktur im Hafen geworden. Gespart wird aber weiterhin im Hafen. Drohen weiterer Substanzverlust?
Foto: Scheer
Wird der Hafen in Bremerhaven kaputtgespart? Senatorin schlägt Alarm!
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Spart das Land die Häfen kaputt? Um die Lücken im Haushalt zu stopfen, muss auch im Hafen bei den Ausgaben gespart werden. Und zwar am Geld, das für die Instandhaltung der Hafenanlagen gedacht ist. Inzwischen schlägt auch die Senatorin Alarm.
Bereits bei der Haushaltsaufstellung werden inzwischen Löcher eingeplant. Der Finanzsenator hofft dann, diese noch im Verlauf des Jahres stopfen zu können. Das gelingt, wenn geplante Projekte ins Stocken geraten und die Mittel nicht abfließen. Aber inzwischen reicht das nicht mehr.
Deshalb müssen jetzt die Senatoren Einsparungen vornehmen. Besonders betroffen sind Ressorts wie Bau, Verkehr oder Wissenschaft, die viel Geld für Investitionen benötigen. Diese werden dann einfach gestrichen oder verschoben. Das Hafenressort gehört ebenfalls dazu.
Es geht um acht Millionen Euro
Allein im Hafenbereich müssen jetzt rund acht Millionen Euro eingespart werden. Betroffen sind Überseehafen und Fischereihafen, und sogar in der Vorlage des Hafenressorts wird inzwischen vor „Substanzverlust“ und „Versagen“ gewarnt.
Hafensenatorin Kristina Vogt (Linke) machte im Landeshafenausschuss deutlich, dass sie mit der Situation sehr unzufrieden ist. „Wir bekommen Probleme, wenn wir weiter diese Mittel verlieren“, sagte sie.
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