
Steuerprognosen für Land Bremen fallen düster aus
Foto: Silas Stein
Bremen und Bremerhaven: Steuereinbußen in Millionenhöhe erwartet
Die Stadt Bremen muss im kommenden Jahr erhebliche Steuerausfälle verkraften. Laut Finanzressort fehlen 17,5 Millionen Euro, Bremerhaven erwartet 4 Millionen Euro weniger.
Die Stadt Bremen sieht sich im kommenden Jahr mit einer unerwartet großen Einnahmelücke konfrontiert. Wie das Finanzressort mitteilte, wird die Hansestadt voraussichtlich rund 17,5 Millionen Euro weniger einnehmen als ursprünglich prognostiziert. Auch Bremerhaven rechnet mit Einbußen von etwa 4 Millionen Euro. Hauptursachen für die finanziellen Verluste sind Einbrüche bei der Lohn- und Gewerbesteuer.
Landeshaushalt profitiert von Bevölkerungswachstum
Im Gegensatz zur Stadtentwicklung zeigt sich der Landeshaushalt von einer stabileren Seite. Durch den Anstieg der Einwohnerzahlen kann das Land Bremen mit einer höheren Umsatzsteuerbeteiligung rechnen. Dies bedeutet einen Anstieg der Gesamteinnahmen des Bundeslandes um geschätzte 38 Millionen Euro. Finanzsenator Björn Fecker betonte jedoch, dass dieser Zuwachs kaum Spielraum für zusätzliche Investitionen eröffnet.
Höhere Einnahmen decken lediglich Haushaltslöcher
Laut Fecker gleicht der Zuwachs bei den Landesmitteln gerade einmal die Haushaltslücken aus, die durch die wirtschaftliche Lage und die steuerlichen Entlastungen für Bürger und Unternehmen entstanden sind. Zusätzliche Ausgaben für öffentliche Projekte oder neue Initiativen seien daher nicht möglich. Fecker stellte klar, dass Bremen trotz der zusätzlichen Einnahmen weiter auf Sparkurs bleiben müsse.
Finanzressort prüft Auswirkungen auf den Haushalt 2025
Das Finanzressort kündigte an, die weiteren Auswirkungen der aktuellen Prognosen auf den Haushalt des Jahres 2025 zu prüfen. Es sei bereits klar, dass ohne signifikante Änderungen am Finanzplan ein striktes Ausgabemanagement unumgänglich bleibe. „Am Sparkurs führt kein Weg vorbei“, betonte das Ressort. Bremen und Bremerhaven müssen sich damit auf weitere finanzielle Einschränkungen einstellen. (krü)