Ministerin fordert Drohnenabwehr zusammen mit Bundeswehr

Angesichts zunehmender Bedrohungen unter anderem im Luftraum insbesondere durch Russland fordert die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) eine koordinierte Drohnenabwehr mit der Bundeswehr. „Gegen militärische Drohnen und großangelegte hybride Angriffe durch andere Staaten wie Russland werden wir mit polizeilicher Technik und regionalen Lösungen allein nicht ankommen“, sagte Behrens der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“.

Behrens erwartet „abgestimmtes Konzept zur Drohnenabwehr“

Die Innenministerin sagte weiter: „Die rapide Zunahme von Drohnensichtungen in Niedersachsen, aber auch die beunruhigenden Nachrichten aus Dänemark dieser Tage zeigen einmal mehr: Bei der Abwehr von Drohnen und anderen hybriden Angriffen besteht dringender Handlungsbedarf.“

Behrens erwartet demnach von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU), dass er ein „mit der Bundeswehr und den Ländern abgestimmtes Konzept zur Drohnenabwehr entschieden und zügig vorantreibt“. Laut der Innenministerin sollen unter anderem „erhebliche Ausgaben“ zu „effektiven, sicheren und verantwortbaren Abwehrstrategien“ führen.

Bundesinnenminister Dobrindt hatte am Wochenende bereits ein verschärftes Luftsicherheitsgesetz angekündigt, um die Befugnisse der Bundeswehr im Inland auszuweiten.

Auch Röwekamp betont Abstimmung zwischen Bund und Ländern

Angesichts der Bedrohung durch illegale Drohnenüberflüge muss laut dem Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Thomas Röwekamp (CDU), rechtlich Klarheit geschaffen werden. „Die Bundeswehr kann solche Angriffe abwehren“, sagte Röwekamp im ZDF-„Morgenmagazin“. Dabei sei jedoch „ganz wichtig, dass wir uns im Bund und mit den Ländern abstimmen. Ich möchte auf jeden Fall vermeiden, dass es 16 unterschiedliche Gesetze und 17 unterschiedliche Verteidigungsszenarien gibt“. Bei der Überwachung des deutschen Luftraums gebe es hingegen keine Defizite.