Die Alternative für Deutschland ist in Bremen tief zerstritten - jetzt kann sie bei der nächsten Wahl nicht gewählt werden.
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Die Teilnahme der Alternative für Deutschland in Bremen an der nächsten Wahl war seit Monaten gefährdet. Nun hat die Wahlleitung endgültig entschieden.
Beide AfD-Listen abgelehnt
Der Bremer Landeswahlausschuss hat die AfD in der Stadt Bremen und Bremerhaven nicht zur Bürgerschaftswahl am 14. Mai zugelassen. Der Ausschuss korrigierte damit am Donnerstag, 23. März, eine Entscheidung des Wahlbereichsausschusses Bremerhaven, der die Liste zunächst zugelassen hatte. Grund für den Ausschluss sei, dass der Wahlvorschlag nicht von einem legitimierten AfD-Landesvorstand unterzeichnet worden sei.
Seit langem interner Streit
Wegen eines tiefen Konflikts in der Bremer AfD stand die Zulassung zu der Landtagswahl seit langem in Frage. Zwei Landesvorstände streiten sich seit vergangenem Jahr, welcher von ihnen legitim ist. Sie reichten für die Stadt Bremen konkurrierende Wahllisten ein.
Wahl kann noch angefechtet werden
Der Wahlbereichsausschuss Bremen hatte vergangene Wochen beide Listen als unzulässige Doppelbewerbung abgewiesen. Dagegen legten beide Parteilager Beschwerde ein. Der übergeordnete Landeswahlausschuss kam zum gleichen Ergebnis, stützte sich aber auf andere juristische Gründe. Die Entscheidung des Landeswahlausschusses ist endgültig. Die unterlegene Seite könnte nur noch nach der Wahl deren Ergebnis anfechten. (dpa)
