Bundesjustizministerin Christine Lambrecht fordert, dass die Maskenpflicht auf Verhältnismäßigkeit überprüft wird.

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht fordert, dass die Maskenpflicht auf Verhältnismäßigkeit überprüft wird.

Foto: picture alliance/dpa

Politik

Maskenpflicht soll auf Verhältnismäßigkeit überprüft werden

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Von nord24
13. Juni 2021 // 11:16

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht fordert die Länder auf, die weitere Fortdauer der Maskenpflicht zu überprüfen.

Gilt auch für die Schulen

Die Länder müssten klären, „ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig ist, wenn die Inzidenzzahlen niedrig sind und weiter sinken“, sagte die SPD-Politikerin der „Bild am Sonntag“. „Das gilt auch für die Schulen, denn Schülerinnen und Schüler sind von der Maskenpflicht besonders betroffen.“

Inzidenz sinkt weiter

Die Sieben-Tage-Inzidenz ist auch am Sonntagmorgen weiter gefallen und lag laut Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) bundesweit bei 17,3 (Vortag: 18,3; Vorwoche: 24,7). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 1489 Corona-Neuinfektionen. Zum Vergleich: Vor einer Woche hatte der Wert bei 2440 Ansteckungen gelegen. Deutschlandweit wurden den Angaben nach binnen 24 Stunden 18 neue Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 74 Tote gewesen.

Komplettes Ende gefordert

Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) ging angesichts der Zahlen weiter als Lambrecht und forderte ein komplettes Ende der Maskenpflicht. „Bei einer klaren Inzidenz unter 35 darf der Staat gar keine Grundrechte pauschal für alle Bürger einschränken. Die allgemeine Maskenpflicht müsste daher bei strenger Auslegung des Infektionsschutzgesetzes aufgehoben werden, erst recht draußen“, sagt Kubicki der „Bild am Sonntag“. (dpa/znn)

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