Feiernde genießen die Nacht in einer Diskothek.

Feiern ohne Maske: Das Oberverwaltungsgericht in Niedersachsen hat beschlossen, dass die Maskenpflicht keine notwendige Schutzmaßnahme in Diskotheken ist.

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Politik

Niedersachsen: Gericht kippt Maskenpflicht in Clubs

Von dpa
11. März 2022 // 15:36

Die Maskenpflicht in Clubs, Diskotheken und Shisha-Bars in Niedersachsen ist vom Oberverwaltungsgericht (OVG) vorläufig außer Vollzug gesetzt worden.

Die Betreiberin einer Diskothek in Osnabrück habe sich gegen diese Regelung gewandt. Das Gericht habe entschieden, dass die Regelungen keine notwendige Schutzmaßnahme im Sinne des Infektionsschutzgesetzes seien und zudem nicht angemessen. Der Beschluss ist unanfechtbar.

Clubs dürfen seit vergangener Woche wieder öffnen

Seit vergangener Woche Freitag dürfen Clubs und Diskotheken im Bundesland wieder öffnen. Bislang durfte die Maske nur am Sitzplatz abgenommen werden, beim Tanzen musste sie getragen werden. Die Zugangsregel ist in dem Beschluss nicht thematisiert - somit gilt im Innen- und Außenbereich dieser Betriebe weiterhin die 2G-plus-Regel. Wer nicht gegen das Coronavirus geimpft oder von einer Infektion genesen ist, bekommt keinen Zugang. Wer noch keine dritte Impfung hatte, benötigt zusätzlich einen negativen Test. Jugendliche unter 18 Jahren sind laut Landesregierung von diesen Vorgaben im Gegensatz zu anderen Bereichen bei Clubs und Diskotheken nicht ausgenommen.

OVG kippte mehrere Corona-Regeln

Das Gesundheitsministerium teilte mit, dass die niedersächsische Landesregierung diesen Beschluss zur Kenntnis nehme und dies zur Folge habe, dass die entsprechende Regelung in der Corona-Verordnung ab sofort nicht mehr angewandt werde. Mehrere Corona-Regeln der Landesregierung wurden vom OVG gekippt, etwa die 2G-Regel im niedersächsischen Einzelhandel kurz vor Weihnachten oder im Februar die Obergrenze bei Veranstaltungen unter freiem Himmel. (dpa)

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