Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt nach einer Telefonschaltkonferenz mit US-Präsident Biden und europäischen Verbündeten zur Lage in der Ukraine ein Statement ab

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) künigte die Lieferung weiterer Waffen für die Ukraine an.

Foto: Lisi Niesner/Reuters/Pool/dpa

Politik

Scholz kündigt weitere Waffenlieferung an Ukraine an

Von dpa
22. April 2022 // 12:11

Bundeskanzler Scholz hat die Lieferung weiterer Waffen an die Ukraine angekündigt. Er nannte Panzerabwehrwaffen, Panzerrichtminen und Artilleriemunition.

Weitere Lieferungen sind geplant

„Die Möglichkeiten der Bundeswehr, aus ihrem Arsenal weitere Waffen zu liefern, sind weitgehend erschöpft. Was noch verfügbar gemacht werden kann, liefern wir aber auf jeden Fall noch“, sagte der SPD-Politiker dem „Spiegel“. Scholz nannte hierbei Panzerabwehrwaffen, Panzerrichtminen und Artilleriemunition.

Waffen aus ehemaligen sowjetischen Beständen

Mit der deutschen Industrie sei eine Liste von militärischer Ausrüstung erstellt worden, die rasch lieferbar sei. Sie sei mit dem ukrainischen Verteidigungsministerium besprochen. „Wie bisher also Verteidigungswaffen und Mörser für Artilleriegefechte.“ Truppentransporter und Artillerie seien schnell einsetzbar, sagte Scholz in dem am Freitag veröffentlichen Interview. Kurzfristig seien Waffen aus ehemaligen sowjetischen Beständen am sinnvollsten, mit denen die Ukrainer gut vertraut seien. Mittelfristig werde Deutschland der Ukraine dabei helfen, ihre Verteidigungsfähigkeit auszubauen, „auch mit westlichen Waffen“.

„Tiefgreifender Kurswechsel“ für Deutschland

Scholz wies den Vorwurf zurück, er sei in der Frage zu zögerlich oder äußere sich widersprüchlich. „Für Deutschland war es ein tiefgreifender Kurswechsel, als ich angekündigt habe, Waffen in dieses Kriegsgebiet zu liefern“, unterstrich der Kanzler. „Viele, die diesen Schritt früher kategorisch abgelehnt haben, überbieten sich jetzt mit Forderungen, noch viel mehr zu liefern - ohne die genaue Sachlage zu kennen.“ (dpa/dm)

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