Im vergangenen Jahr gab es deutlich weniger Bürgerbegehren als in den Vorjahren.
Foto: Sina Schuldt/dpa
Zahl der Bürgerbegehren in Niedersachsen deutlich gesunken
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Auf kommunaler Ebene können Bürger lokalpolitische Entscheidungen kippen. Doch davon machten 2022 weniger Menschen Gebrauch als in den Vorjahren.
Weniger Bürgerbegehren als in den Vorjahren
Im vergangenen Jahr sind in Niedersachsen sechs neue Bürgerbegehren gestartet worden - deutlich weniger als in den Vorjahren. Unter anderem ging es um den Erhalt eines ehemaligen Kaufhauses in Ebstorf (Landkreis Uelzen) und um eine bessere Planung der Kita-Plätze in Schwaförden (Landkreis Diepholz). 2021 waren 20 Bürgerbegehren gestartet worden, im Rekordjahr 2020 sogar 40. «Einen Grund für den Rückgang kennen wir nicht», sagte Dirk Schumacher. Er ist Landessprecher des Fachverbands «Mehr Demokratie», der Bürgergruppen bei ihren Vorhaben berät.
Das bedeutet Bürgerbegehren
Bei einem Bürgerbegehren geht es um eine konkrete kommunalpolitische Fragestellung, wobei in Niedersachsen viele Themen qua Gesetz für tabu erklärt werden. Die Initiatorinnen und Initiatoren zeigen das Bürgerbegehren bei der Kommune an und sammeln dann Unterschriften in einem begrenzten Zeitraum. Finden sich hinreichend viele Unterstützerinnen und Unterstützer, gibt es zwei Optionen: Entweder übernimmt die Kommunalvertretung, zum Beispiel der Stadtrat, die Forderungen des Bürgerbegehrens. Oder es kommt zu einem Bürgerentscheid über das Anliegen - das Ergebnis ist dann ebenso bindend wie ein Ratsbeschluss. (dpa/dm)