
Seit über sechs Jahren gibt es eine Baugenehmigung für den Offshore-Terminal Bremerhaven. Weil das Verwaltungsgericht einen Baustopp verhängt hatte, passierte nichts.
Foto: Arnd Hartmann
Nächste Runde im Bremerhavener OTB-Streit
Am Dienstag geht es erneut um die Zukunft des Offshore-Terminals Bremerhaven (OTB). Dessen Baugenehmigung liegt seit sechs Jahren auf Eis.
Berufungsverfahren
Diesmal stehen sich die Kontrahenten vor dem Oberverwaltungsgericht Bremen gegenüber. Dabei handelt es sich um ein doppeltes Berufungsverfahren. Das Land Bremen wehrt sich damit gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 7. Februar 2019.
Korrigierbare Mängel
Das hatte damit dem klagenden Bund für Umwelt und Naturschutz zumindest in Teilen Recht gegeben. Allerdings hatte es die Baugenehmigung auch nicht komplett aufgehoben. Die Mängel können korrigiert werden. Deshalb hatten auch die Naturschützer verärgert Einspruch gegen das Urteil eingelegt.
Dürftige Prognose
Der bis heute geltende Baustopp war wegen einer mangelhaften Bedarfsprognose für den OTB verhängt worden. Ist die nun nachgebessert worden? Die Prognose wird sich nun das Oberverwaltungsgericht erneut anschauen.
Welche Auswirkungen die Klimawende auf das Verfahren haben kann, lest Ihr auf NORD|ERLESEN.