Die deutsche Corona-Politik soll vereinheitlicht werden.
Foto: Kay Nietfeld/dpa
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Mit bundesweit einheitlichen und verpflichtenden Regeln für Regionen mit hohen Infektionszahlen soll die dritte Corona-Welle in Deutschland gebrochen werden.
Konferenz fällt aus
Nach massiven Streitigkeiten kam es am Freitag zu einer überraschenden Wende bei der Strategie von Bund und Ländern: Die für diesen Montag vereinbarte Runde von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten fällt aus - stattdessen soll unter Federführung des Bundes im Eilverfahren das Infektionsschutzgesetz nachgeschärft werden. Ziel sei es, bundesweit einheitliche Regelungen zu schaffen, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer.
Mediziner warnen
Aus Sicht von Medizinern ist es höchste Zeit: Trotz einer steigenden Zahl von Impfungen ist die Infektionslage nach Angaben von Experten alarmierend. Intensivmediziner warnen vor einer Überlastung des Gesundheitssystems: „Es brennt. Die Lage ist sehr dramatisch. Jeder Tag zählt“, sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin, Gernot Marx. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verlangte, die dritte Welle müsse gebrochen, die sozialen Kontakte müssten eingeschränkt werden, notfalls auch mit nächtlichen Ausgangssperren.
Schnelle Änderungen
Die Bundesregierung setzt darauf, dass es jetzt schnell geht: Die Änderungen am Infektionsschutzgesetz sollen laut Demmer schon in der kommenden Woche vom Kabinett beschlossen werden. Die nächste Sitzung der Bundesregierung werde von Mittwoch auf Dienstag vorgezogen. Eine Ministerpräsidentenkonferenz soll es in der nächsten Woche überhaupt nicht mehr geben.
