Jetzt kommt die Scholz-Ära: SPD-Politiker zum Kanzler ernannt

395 von 707 Stimmen

Olaf Scholz (SPD) ist jetzt der neunte Kanzler der Bundesrepublik Deutschland und der vierte SPD-Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik. Der Bundestag wählte den 63-Jährigen am Mittwoch zum Nachfolger von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Er bekam in geheimer Abstimmung 395 von 707 abgegebenen Stimmen. Anschließend erhielt er im Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ernennungsurkunde und legte im Bundestag den Amtseid ab.

Einige Abgordnete krankgeschrieben

Scholz fehlten bei seiner Wahl zum Kanzler mindestens 15 Stimmen aus den Reihen von SPD, Grünen und FDP, die die erste Ampel-Koalition im Bund bilden. Zur Wahl waren 369 Stimmen nötig. SPD, Grüne und FDP verfügen im Parlament zusammen über 416 Mandate, liegen also um 47 Mandate über der sogenannten Kanzlermehrheit. Nach Angaben aus den Koalitionsfraktionen nahmen insgesamt sechs Abgeordnete aus ihren Reihen nicht an der Abstimmung teil, einige waren krank.

Verzicht auf Gottes Unterstützung

Scholz sprach im Bundestag die im Grundgesetz festgelegte Eidesformel: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde,“ auf den Zusatz „So wahr mir Gott helfe“ verzichtete er.

Scholz übernimmt am Nachmittag die Geschäfte

Am Nachmittag übernimmt Scholz im Kanzleramt von Merkel die Amtsgeschäfte. Das neue Kabinett wollte sich am Abend zu seiner ersten Sitzung treffen. In der neuen Regierung stellt die SPD sieben Ministerinnen und Minister: Wolfgang Schmidt (Kanzleramtschef), Karl Lauterbach (Gesundheit), Hubertus Heil (Arbeit und Soziales), Nancy Faeser (Innen), Christine Lambrecht (Verteidigung), Klara Geywitz (Bau) und Svenja Schulze (Entwicklung). Für die Grünen sind im Kabinett: Annalena Baerbock (Außen), Robert Habeck (Wirtschaft und Klimaschutz), Anne Spiegel (Familie), Steffi Lemke (Umwelt) und Cem Özdemir (Agrar). Habeck ist auch Vizekanzler. Die Kabinettsmitglieder der FDP sind: Christian Lindner (Finanzen), Volker Wissing (Verkehr), Marco Buschmann (Justiz) und Bettina Stark-Watzinger (Bildung).

Britta Ernst wird Deutschlands First Lady

Die gebürtige Hamburgerin kam 2017 als Ministerin für Bildung, Jugend und Sport nach Brandenburg. Zuvor war sie von 2014 an Bildungsministerin in Schleswig-Holstein. bis sie nach der Landtagswahl 2017 aus dem Kabinett ausschied, weil ihr Ressort in der Regierung von Daniel Günther (CDU) an die Christdemokraten fiel.

Als ihr Ehemann Olaf Scholz vom Amt als Bürgermeister in Hamburg als Bundesfinanzminister nach Berlin wechselte zog das Paar nach Potsdam. (dpa)